Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
24.05.2011 in Pressemitteilungen
Verbote allein lösen keine Probleme
Durch das Platzverbot für die Heilbronner Trinkerszene am Theater wurde die Problematik nicht gelöst, sondern nur verlagert. Verbote sind aus Sicht der Jusos der falsche Weg.
Anfang des Jahres wurde die so genannte Trinkerszene an ihrem alten Platz vor dem Theater Heilbronn zerschlagen und ein Platzverweis erteilt. Wie sich nun zeigt, hat das Verbot nicht zu einer Lösung der Situation beigetragen, sondern lediglich zu einer Verlagerung des Problems, hin zur Hefenweiler Insel in der Unteren Neckarstraße geführt.
Der Kreisvorsitzende der Heilbonner Jusos Markus Herrera Torrez stellt daher fest: „Eine reine Verbotspolitik, löst keine Probleme sondern verlagert diese lediglich an einen anderen Ort.“ Zudem erscheint die Politik der Stadt aus Sicht der Jusos willkürlich zu sein. Weshalb der Platz vor dem Theater Heilbronn zur Verbotszone erklärt wird, die Hefenweiler Insel jedoch nicht, erschließt sich den Jusos nicht.
12.05.2011 in Pressemitteilungen
Jusos und Grüne Jugend ziehen Bilanz aus 1. Mai in Heilbronn
Gut eine Woche nach dem Aufmarsch rechter Kräfte am 1. Mai bilanzieren Grüne Jugend und Jusos Heilbronn die Proteste im Zuge des Blockadebündnisses „Heilbronn stellt sich quer“ als Teilerfolg.
Durch die erfolgreiche Mobilisierung im Vorfeld waren am traditionellen Tag der Arbeit weit über 1000 Menschen bereit, sich den Neonazis friedlich in den Weg zu setzen. Entgegen mehrfacher Unterstellungen und Befürchtungen seitens der Stadt, ging von den Blockierern keine Gewalt oder Eskalation aus.
„Wir konnten an einigen Stellen friedliche Sitzblockaden errichten und so den Aufmarsch der Rechtradikalen um zwei Stunden verzögern“, erklärt die Sprecherin der Grünen Jugend, Lena Hornung.
Kritik üben die beiden Jugendorganisationen allerdings an der Polizeiführung. Mit unverhältnismäßigen Polizeisperren und Abriegelungen waren die Einsatzkräfte angewiesen, den legitimen Protest zu unterdrücken. Dieses Vorgehen passte ins Bild der schon vorab vom Heilbronner Polizeichef Eisele angekündigten harten und kompromisslosen Linie gegenüber den Blockierern.
„Wer friedlichen Gegendemonstranten das Grundrecht auf Meinungsäußerung verwehrt, um sich auf der politischen Ebene als Hardliner einen Namen zu machen, ist als Polizeichef fehl am Platz“, macht der Juso-Kreisvorsitzende Markus Herrera Torrez deutlich.
09.05.2011 in Pressemitteilungen
Jusos unterstützen Koalitionsvertrag
Juso-Kreisvorsitzender Markus Herrera Torrez kündigt kritisch-konstruktiven Umgang mit Landesregierung an: „Blinde Gefolgschaft wird es nicht geben“
Die Jusos im Kreis Heilbronn freuen sich über die hohe Zustimmung für den Koalitionsvertrag auf den Landesparteitagen der SPD und der Grünen. Der Juso-Kreisvorsitzende Markus Herrera Torrez erklärt: „Wichtige Forderungen der Jusos werden jetzt umgesetzt. Dazu gehören ein hoher Stellenwert für die Generationengerechtigkeit, die Abschaffung der Studiengebühren, die Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre, das Aus für Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen und neue Projekte gegen Rechtsextremismus im Land.“
18.02.2011 in Pressemitteilungen
Nicht nur reden, sondern handeln!
Die große Resonanz auf Bündnisse gegen die geplante Neonazi-Kundgebung am 1. Mai in Heilbronn findet bei den Jusos Heilbronn im Stadt und Landkreis große Zustimmung. „Es freut uns zu sehen, dass über alle Verbands- und Parteigrenzen hinweg, die Menschen zusammen stehen und sich gegen eine rechtsradikale Demonstration in Heilbronn stark machen“, so der Juso Kreisvorsitzende Markus Herrera Torrez.
Wenig halten die Jusos jedoch davon, rechtsradikalem Gedankengut allein durch Pressemitteilungen entgegen zu treten, wie jetzt bei Junge Union und Jung Liberalen geschehen. „Wer öffentlich für sich propagiert, aktiv gegen die Nazi-Demo in Heilbronn vor zu gehen, sich dann aber nicht an einem breitem überparteilichen Bündnis, wie dem des DGB, beteiligt und nur wenige Tage später wieder öffentlich verlauten lässt, dass man Flagge zeigen will, macht sich unglaubwürdig“, stellt der Kreisvorsitzende Herrera Torrez fest und legt nach: „Das Bündnis des Deutschen Gewerkschaftsbundes als Teil des links-radikales Spektrums zu verunglimpfen ist dabei der absolute Tiefpunkt!“
21.01.2011 in Pressemitteilungen
Jusos rufen zum Bildungsstreik auf
In den letzten beiden Januarwochen finden im Rahmen des „Bildungsstreiks 2011“ in ganz Baden-Württemberg Demonstrationen und Veranstaltungen statt, um für eine bessere Bildungspolitik zu werben. Daran beteiligen sich neben Studierendenvertretungen, gewerkschaftlichen Jugendorganisationen und Zusammenschlüssen von Schülerinnen und Schülern auch parteinahe Jugendverbände. Der Juso-Kreisverband Heilbronn schließt sich dem an und ruft zur Teilnahme am „Bildungsstreik 2011“ auf. Die zentrale Aktion in der Region Heilbronn wird am kommenden Samstag, den 22.Januar, ab 12 Uhr auf dem Heilbronner Kilianssplatz stattfinden.
