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Juso-Chef Steg fordert: "NPD-Plakate müssen weg!"

Veröffentlicht am 08.06.2004 in Pressemitteilungen

Entsetzt zeigt sich der Juso-Kreisverband Heilbronn Stadt & Land über die Plakat-Kampagne der NPD zur Europawahl, deren zentraler Slogan 'Gute Heimreise' ist. "Das ist Volksverhetzung und in einer demokratischen Gesellschaft nicht hinnehmbar", erklärt der Juso-Vorsitzende Christian Steg (Obersulm).

Auf dem Plakat, das mit dem Titel 'Gute Heimreise' beschriftet ist, wird die Position der NPD zur Einwanderungs- und Asylpolitik zynisch, aber eindeutig markiert. Für Steg ist klar: "Das Plakat erfüllt den Straftatbestand der Volksverhetzung ebenso wie der unter anderem vom Oberlandesgericht Brandenburg verbotene Slogan 'Ausländer raus'. Das Plakat muss folglich auch verboten werden!"

Auch im Kreis Heilbronn, so Steg, wurden diese NPD-Plakate aufgehängt: "Wir dürfen der Vergiftung des politischen Klimas keinen Tag länger zuschauen. Solange die NPD-Plakate noch nicht verboten sind, müssen Bürgerinnen und Bürger eben von sich aus aktiv werden."

 

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