Die Ankündigung einer Großdemonstration von Neonazis am 1.Mai 2011 in Heilbronn stößt beim Juso Kreisverband Heilbronn Stadt und Land auf
massiven Widerstand.
Erfahrungen mit bisherigen Veranstaltungen rechter und rechtsradikaler
Gruppierungen, wie bereits 2005 in Heilbronn oder am 1. Mai 2010 in Ulm, haben gezeigt, welches Gewaltpotential sich durch das Einwirken radikaler
Aktivisten der Neonaziszene entwickeln kann.
Heilbronn, bereits im vergangenen Jahr mehrmals Tatort rechter politisch
motivierter Straftaten und regelmäßiger Treffpunkt für Konzerte und
Schulungen, soll 2011 Neonazis aus ganz Deutschland zusammenführen. "Um dies zu verhindern, ist gemeinsames Vorgehen gefragt", so Lennart Vollmer, Sprecher des "Arbeitskreises gegen Rechts" der Jusos Heilbronn.
Er meint weiter: "Ziel ist zunächst das komplette Verbot der
Neonazi-Demonstration."
Die Jusos Heilbronn fordern daher Gemeinderat und Stadtverwaltung auf, alle rechtlich möglichen Schritte einzuleiten, um die Demonstration am 1.Mai 2011 bereits im Vorfeld zu verhindern.
Da die Gerichtsentscheidungen zum Verbot oftmals erst sehr kurzfristig
vor Beginn einer Demonstration zu erwarten sind, ist parallel die
Planung von Gegendemonstrationen wie beispielsweise die des DGB
notwendig. Die Heilbronner Jusos unterstützen diese Aktivitäten und
werden sich selbst an Planung und Durchführung des Protests beteiligen.