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Reinhold Gall erklärt Hartz IV-Reform

Veröffentlicht am 13.10.2004 in Pressemitteilungen

„Das Prinzip „Fördern und Fordern“, das hinter Hartz IV steht, wird diese Arbeitsmarktreform zum Erfolg führen“, zeigte sich der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Innenausschusses Reinhold Gall (Obersulm) bei einer Informationsveranstaltung unter dem Motto „Zukunft mutig gestalten - was steckt hinter Hartz IV?“ überzeugt. Rund 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung der Heilbronner Jusos nach Horkheim gefolgt, um sich über die konkreten Inhalte von Hartz IV zu informieren und die Arbeitsmarktreform mit dem Abgeordneten zu diskutieren.

Gall stellte fest: „Die Arbeitsmarktreformen unter dem Namen Hartz IV sind solidarisch und gerecht“. "Fordern“ bedeute, dass von allen Arbeitssuchenden aktive Mitarbeit und Arbeitsbereitschaft erwartet werde. Denn wer Sozialleistungen aus Steuermitteln erhalte, stehe auch gegenüber der Solidargemeinschaft in der Pflicht. Unter dem Stichwort „Fördern“ sei nicht zuletzt die Bereitstellung von 6,35 Milliarden Euro an zusätzlichen Fördermaßnahmen zu nennen. Weiter erhielten alle jungen Menschen unter 25 durch Hartz IV erstmals Anspruch auf einen Ausbildungsplatz bzw. eine Fortbildungsmaßnahme.

Wichtig sei nun vor allem die Umsetzung vor Ort, so Gall weiter und warnte kommunale Verantwortungsträger davor, aus parteipolitischen Kalkül heraus die Umsetzung von Hartz IV zu behindern.

Zum Abschluss verwies Gall auf die steigende Zustimmung für die Reformen der Bundesregierung in der Bevölkerung und zeigte sich optimistisch, dass die SPD „mit verstärkter Information, so wie wir dies hier heute Abend tun“ weiterhin Ängste und Unsicherhit bei Betroffenen nehmen könnte.

 

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